Termin der nächsten MV: DIENSTAG,  7. Februar 2012
Ort: Alternative e.V.   Overwegstr. 53 - Ecke Florastrasse

Zugang
zu ca. 90 journalistischen Veröffentlichungen von
Hans Heinz Holz

“Die wirklichen Gewinner der Russland-Wahl sind die Kommunisten.”

Die Abstimmung zu Stuttgart 21 hat das Kernproblem unserer Scheindemokratie sichtbar gemacht: Wer Geld hat und publizistische Macht, kann bestimmen, wo es lang geht.

Albrecht Müller, Nachdenkseiten

Hände weg von Libyen

Tag des Sieges und Tag der Schande
Flugblatt der DKP Ge. zum 9. November

am 28.10. in Frankreich

Quelle:  http://www.humanite.fr/

DKP  im  Bundestag

Einer unter dem Titel »Seitenblick« im September 2010 veröffentlichten Untersuchung von »webmarkets-today.de« zufolge wäre die DKP  klar in einem Bundestag vertreten, der sich aus der Reichweite der Partei-websites ergibt. In dem »Online-Bundestag« könnten die Kommunisten demnach 9,8 Prozent der Sitze erreichen und lägen so vor den Grünen und der Linkspartei und nur knapp hinter der SPD. Stärkste Partei wären die Piraten, die »eine links-ökologische Partnerschaft mit DKP, ÖDP und der Tierschutzpartei eingehen« könnte, da diese Parteien zusammen 50.1 Prozent der Sitze im Online-Bundestag inne hätten. Kein Wunder also, dass Mitglieder der ansonsten nicht gerade erfolgsverwöhnten Parteien dieses Ergebnis begeistert herummailten. So hatte der stellvertretende DKP-Vorsitzende Leo Mayer in einer Mail begeistert geschrieben, das Ergebnis zeige den wachsenden Einfluss der Partei-website »www.kommunisten.de«. Auf Nachfrage von RedGlobe teilte »webmarkets-today.de« jedoch mit, dass die Untersuchung sich auf die dort als offizielle Partei-website registrierte Seite »www.dkp.de« bezogen habe.

Das Diagramm mit der von »webmarkets-today.de«errechneten Sitzverteilung finden Sie HIER .

Bettina Jürgensen, Vors. der DKP

Am 17. Juni demonstrierten über 250.000 SchülerInnen und Studierende beim bundesweiten Bildungsstreik gegen die Zustände im Bildungssystem. Mit Forderungen nach Abschaffung von G8, Kopfnoten, der sozialen Auslese, und der Einführung von mehr Demokratie, kostenloser Bildung, kleineren Klassen und weniger Prüfungsdruck gingen sie auf die Straße.

Den nächsten Schulstreik am 17. November vorbereiten!
Solange unsere Forderungen nicht erfüllt sind, machen wir weiter.

--> Allen Freundinnen und Freunden bescheid sagen!
--> Flyer verteilen!
--> In die SchülerVZ Streik Gruppe deiner Stadt gehen!
--> In deiner Schule darüber diskutieren und Werbung machen!
--> Bei den Vorbereitungen mithelfen!

Aufstehen, rausgehen, kämpfen! Schulstreik 2009!
Rettet die Bildung, nicht die Banken und Konzerne!

http://www.sdaj-netz.de/index.php?option=com_content&view=article&id=94:

WebSite -
 Übersicht

Angaben der IG Metall

Pressebericht waz

Wir zahlen nicht für eure Krise! - für eine solidarische Gesellschaft!

In einem breiten Bündnis rufen zahlreiche zivilgesellschaftliche Organisationen zu Demonstrationen am 28. März auf. Wenige Tage später wird in London das G20-Treffen stattfinden, bei dem sich die 20 größten Wirtschaftsmächte darüber verständigen wollen, wie sie dieses krisenstrotzende Weltmarktsystem bewahren können. Unsere Demos bilden den Auftakt zu einem Protestjahr für den schon lange fälligen sozialen, ökologischen und demokratischen Umbau.    [ Busbörse ]

Mit dem Sonderzug am 4. April zur Anti-Nato-Demo
nach Strasbourg

Die Friedensbewegung ruft zu Demonstrationen, Konferenzen, Camps, Protesten und Aktionen des zivilen Ungehorsams auf.

Aus Nordrhein-Westfalen fährt ein Sonderzug nach Strasbourg zur Demonstration gegen das NATOJubiläum am 4. April 2009.   [ Fahrplan etc. ]

Nachruf auf Oliver Wittke

Uns’ Oliver Wittke hat nach seinen “Leistungen” in Gelsenkirchen (siehe links) nunmehr auch in seiner kurzen Dienstzeit als Minister seine typischen Spuren hinterlassen: Er hat . . .

• die Fehlbelegungsabgabe abgeschafft - gut für gut verdienende Mieter, die immer noch in Sozialwohnungen leben, aber schlecht für den Wohnungsbau an Rhein und Ruhr, denn der wurde nicht unerheblich aus der Abgabe finanziert;
• die Zweckentfremdungsverordnung gestrichen - seither darf man an Rhein und Ruhr Wohnraum nach Belieben abreißen oder zu Gewerbezwecken umnutzen;
• die Kündigungssperrfristverordnung aufgehoben - seither sind Mieter in NRW nach Umwandlung der Miet- in eine Eigentumswohnung nur noch drei Jahre vor Eigenbedarfskündigungen geschützt;
• die Belegungsbindungsverordnung nicht verlängert - deshalb haben Kommunen jetzt nur noch Belegrechte an den wenigen neu gebauten Sozialwohnungen;
• die LEG mit ihren fast 100.000 Wohnungen an eine Heuschrecke verkauft - seither sind geplante Instandhaltungsmaßnahmen storniert worden und die Mieter blicken in eine ungewisse Zukunft;

• sich Jahr für Jahr immer mehr am früher als unantastbar geltenden Sondervermögen der Wohnungsbauförderungsanstalt vergriffen - aktuell ist erneut eine Gesetzesänderung in Arbeit, nach dem der Griff in die Wfa-Kasse künftig ohne jede Begrenzung erfolgen soll.
• All diese Maßnahmen sind ihm nur bedingt persönlich anzulasten - hat er doch nichts weiter getan, als das umzusetzen, was CDU und FDP 2005 schon in ihre Wahlprogramme geschrieben hatten. Auch jetzt entpuppt er sich wieder als braver Parteisoldat, der nach einem Skandal einigermaßen zügig zurücktritt und seiner Partei so eine Zerreißprobe erspart. Brave Parteisoldaten empfehlen sich in der Regel für weitere Aufgaben. Man darf gespannt sein, wie lange es dauern wird bis zu seinem Comeback.

nach: Mieterforum Ruhr    http://www.mieterforum-ruhr.de/de/themen/politik/index.php/art_00001872

Konstantin Wecker kommt.

Der Aufruf

Hintergrund-Info IG Metall

Israel - raus aus dem Gaza-Streifen

Protestkundgebung und Demonstration

am Samstag, 10. Januar, ab 12.30 Uhr

auf dem Heinrich-König-Platz

Der Aufruf

Die Rede des Vertreters der DKP Gelsenkirchen

Deutsche Bank - Abteilung Stadt Gelsenkirchen
Ein Schuft, wer sich Böses dabei denkt!

Fotos von unserem letzten Info-Stand   [ mehr . . .  ]